CDU sieht Fragezeichen bei der Finanzierung des Grundschulneubaus

An Gelder aus dem Konjunkturpaket herankommen

Nach Ansicht der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Bentheim gibt es in Zusammenhang mit dem Neubau der Grundschule am Schürkamp noch „einige Fragezeichen”.  Es sei nicht geklärt, ob die Maßnahme bereits 2010 und 2011 bezahlt werden könne, sagte der Fraktionsvorsitzende Hermann Schulze-Berndt. So wisse man nicht, wie sich die Steuereinnahmen der Stadt angesichts der Finanzkrise entwickelten oder ob es genügend Zuschüsse gebe. Wünschenswert sei der Versuch, „an Gelder aus dem Konjunkturpaket heranzukommen oder eine andere Förderung zu erreichen”.

Die CDU habe das Vorhaben im Rahmen des Stadtentwicklungsprozesses begrüßt, „allerdings  unter der Voraussetzung, dass die Finanzierung vertretbar ist”, sagte Schulze-Berndt.  Hier gebe es noch Informations- und Beratungsbedarf. Eine hohe Verschuldung müsse vermieden werden.

Kritik übte der Christdemokrat am bisher vorliegenden Zahlenmaterial.  Der eine Experte spreche von Baukosten in Höhe von 3,2 Millionen Euro, der andere von 5,8 Millionen Euro.  „Diese Kluft ist viel zu groß”, erklärte Schulze-Berndt.  Es sei unverzichtbar, sich vor Beginn der Planung auf einen Kostendeckel festzulegen, ähnlich wie dies beim Kombi-Bad geschehen sei.

Unklar sei darüber hinaus, was an der Marktstraße geschehen solle, wenn die Schule an den Schürkamp gezogen sei.  Bisher habe die Stadtverwaltung nur „vage Andeutungen” gemacht. Genaue Aussagen über Pläne oder Investoren fehlten noch.