„Gesetzgeber lässt Doppelkandidatur ausdrücklich zu" – Alsmeier weist Kritik der SPD zurück

6. September 2001

Artikel aus den Grafschafter Nachrichten vom 6. Sept. 2001

Bad Bentheim. Bürgermeister Günter Alsmeier hat die Kritik der Bad Bentheimer SPD an seiner Doppelkandidatur für ein Stadtratsmandat und das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters zurückgewiesen. Der Gesetzgeber lasse diese Möglichkeit ausdrücklich zu, sagte der CDU-Politiker am Dienstagabend während einer öffentlichen Veranstaltung im Hotel Berkemeyer.

Auch viele SPD-Bewerber haben Alsmeier zufolge von der Möglichkeit der Doppelkandidatur Gebrauch gemacht, beispielsweise der sozialdemokratische Bürgermeisterkandidat in Wietmarschen. Der CDU-Kandidat erklärte weiter: ,Selbstverständlich strebe ich das Amt des hauptamtlichen Bürgermeisters an. Sonst hätte ich mich nicht beworben. Für den Stadtrat kandidiere ich, weil ich – wie in der Vergangenheit – auch bereit wäre, ehrenamtlich mitzuarbeiten, um meine Erfahrungen zum Wohle der Stadt weiter einzubringen. Ich möchte auf jeden Fall dem zukünftigen Rat angehören und an der Gestaltung meiner Heimatstadt mitwirken. Nach Gesetzeslage gehört der hauptamtliche Bürgermeister dem Rat an."

Kritik übte Alsmeier an den Äußerungen der SPD zur Sportförderung. 1995, als noch ein Sozialdemokrat Bürgermeister gewesen sei, habe die Stadtverwaltung den Auftrag erhalten, über eine finanzielle Beteiligung der Vereine an den Betriebskosten der Sportstätten zu verhandeln. Dies sei vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage geschehen.

Am 13. März 1996 habe der Sportausschuss einen politischen Rahmen festgelegt. SPD-Ratsherr Heinz Roß, damals noch Vorsitzender des TuS Gildehaus, sei Mitglied dieses Gremiums gewesen. Mit den Vorsitzenden der großen Sportvereine habe die Verwaltung eine Einigung erzielen können, und die meisten Ratsmitglieder (einschließlich der SPD) hätten zugestimmt. Zwischen 1996 und 1998 hätten die Vereine tatsächlich ihre Kostenanteile gezahlt. Dadurch hätten sie die mündliche Vereinbarung mit der Stadt anerkannt. Dieses Verfahren mündlicher Verabredungen werde im Übrigen auch in anderen Fällen von den Vereinen in Anspruch genommen, etwa bei der Nutzung von Sportstätten.

Wörtlich sagte Alsmeier: ,Es ist bedauerlich, dass sich die SPD an Vereinbarungen, die vor fünfeinhalb Jahren unter ihrer Mitwirkung getroffen wurden, nicht mehr erinnert". Diese ,Gedächtnislücke" schade der Suche nach einer tragfähigen Lösung für die Zukunft.

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