CDU für Disco-Bus

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Bentheim hat sich dafür ausgesprochen, an Wochenenden eine Buslinie zu der Schüttorfer Großraum-Diskothek „Index“ einzusetzen. Auf diese Weise könnten junge Gäste aus Nordhorn und Bad Bentheim sicher zu ihrem Ziel und wieder nach Hause gelangen, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Hermann Schulze-Berndt.

CDU: Radweg ausbauen

Zustand an Südstraße und Paulinenweg in der Kritik

[Bild nicht gefunden]Wenn der Trink- und Abwasserverband (TAV) mehrere Versorgungsleitungen im nördlichen Seitenraum der Südstraße zwischen der Blumenstraße und der Einmündung zum Tüschenbrook in Bad Bentheim verlegt, dann sollte bei dieser Gelegenheit der Rad- und Gehweg entlang des Paulinenwegs und der Südstraße grundlegend neu hergestellt und verbreitert werden.

Das fordert die CDU-Fraktion im Rat der Stadt. Durch die Konzentration der Schulen an der Brennereistraße, die Lage der Sportstätten an der Alten Maate, den anliegenden K+K-Einkaufsmarkt sowie die Ausweisung mehrerer Neubaugebiete im Süden werde der Radfahrverkehr hier in den nächsten Jahren zunehmen, heißt es in einem Antrag der Ratsherren Wilhelm Klinge und Reinhard Bonke.

Auch in touristischer Hinsicht übernehme diese Strecke wichtige Verbindungsfunktionen. Mit einer Breite von etwa einem Meter entspreche der Radweg nicht den Anforderungen der Straßenverkehrsordnung, gefordert würden hier mindestens 1,50 Meter einschließlich eines Sicherheitsstreifens. Die Asphaltoberfläche sei zudem uneben und damit fahrradunfreundlich. Flickstellen, herausragende Einbauten, ständiger Materialwechsel und unsachgemäße oder beschädigte Absenkungen in Einmündungsbereichen verleiteten Radfahrer dazu, auf die Fahrbahn zu wechseln oder den Gehweg zu benutzen, beklagt die CDU. Wegen fehlender Absenkungen seien zudem die Gehwege häufig nicht barrierefrei.

Die Fraktion schätzt die Ausbaukosten auf rund 80000 Euro, wobei der Anteil des TAV kostenmindernd zu berücksichtigen sei. Sie fordert die Verwaltung auf, die Kosten zu prüfen, die Maßnahme planerisch vorzubereiten und in Abstimmung mit den Arbeiten des TAV umzusetzen.

Björn Thümler in Bad Bentheim

Bad Bentheim.  Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, Björn Thümler, hat in Bad Bentheim die Firmen KCA Deutag und Bentec besucht. Björn Thümler besucht KCA Deutag und Bentec in Bad Bentheim Begleitet vom Landtagsabgeordneten Reinhold Hilbers, sprach Thümler mit Bentec-Geschäftsführer Dirk Schulze über die Möglichkeit einer Innovationsförderung durch das Land Niedersachsen. Die CDU-Delegation, zu der auch Mitglieder des Bad Bentheimer Stadtrates gehörten, besichtigte neue technische Vorrichtungen für Bohranlagen und ließ sich über die Schwerpunkte beider Firmen informieren.

WAHLPROGRAMM VERABSCHIEDET

Mitgliederversammlung der Bad Bentheimer CDU " Ein Kandidat nachnominiert

BAD BENTHEIM.   Die Bad Bentheimer CDU hat am 7. Juli während einer Mitgliederversammlung im Hotel Berkemeyer ihr Programm für die Stadtratswahl am 11. September verabschiedet. Darin werden neun Politikbereiche angesprochen: Kinder, Arbeitsplätze, Städtebau, Finanzen, Jugend und Sport, Kultur, Tourismus, Brandschutz sowie Landwirtschaft und Umweltschutz.  Gefordert werden unter anderem eine Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes, eine bessere Breitbandversorgung in den Landgemeinden, die verstärkte Nutzung von Baulücken und die Überarbeitung des Sportstättenplans.

Der CDU-Ortsvorsitzende Heiner Beernink  erklärte:  „Der Rat ist dazu da, die Verwaltung zu kontrollieren. Seine Mitglieder sind keine bloßen Ja-Sager für die Beschlussvorlagen. Kritik muss sein.“

Einstimmig nominierte die Versammlung Jörg Beckmann aus Waldseite für die Wahl des Stadtrates nach. Er nimmt Platz 28 auf der CDU-Liste ein.

 

Downloads:

Unsere Stadtratskandidaten /-innenliste 2011
Unsere 5-Jahres-Bilanz
Wahlprogramm der CDU Bad Bentheim

CDU-Delegation besucht Oldenzaal

Vor dem Museum HET PALTHEHUIS in Oldenzaal die Bad Bentheimer Ratsmitglieder Günter Alsmeier (li.), Heiner Beernink (Mi.) und Joachim Berends (re.) BAD BENTHEIM. Eine Delegation der Bad Bentheimer CDU hat am 3. Juli mit dem "Grensland Express" die niederländische Nachbarstadt Oldenzaal besucht. Unter Führung von EUREGIO-Präsident Günter Alsmeier erkundeten die Grafschafter Gäste die Oldenzaaler Stadtmitte und nahmen die St.-Plechelmus-Basilika in Augenschein. Im Grensland Express Am kleinen Markt erlebten sie ein Beach-Soccer-Turnier. Unser Bild zeigt die Bad Bentheimer Ratsmitglieder Joachim Berends, Heiner Beernink und Günter Alsmeier im "Grensland-Express" und vor dem Museum "Het Palthehuis"

Fotos: privat

Reinhold Hilbers: „Den Zeitgeist prägen“

Der CDU-Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers (Lohne) hat sich dagegen gewandt, „dem Zeitgeist nachzulaufen“.  Man müsse ihn vielmehr „prägen und beeinflussen“, sagte der Parlamentarier bei einer Veranstaltung der Grafschafter Senioren-Union. Das klare Bekenntnis des Grundgesetzes zur Menschenwürde dürfe dabei ebenso wenig außer Acht gelassen werden wie das christliche Gebot der Nächstenliebe.

Nach Meinung von Hilbers ist die Familie „die Keimzelle der Gesellschaft“.  Darum müsse sie von der Politik unterstützt werden.  Das stehe allerdings nicht im Gegensatz zu dem Bemühen, für Kleinkinder ein gutes Angebot an Tagesmüttern und Krippenplätzen bereit zu halten.

Politiker, so Hilbers, seien auf das „Grundvertrauen der Bürger“ angewiesen. Sie müssten aber auch „Rückgrad zeigen“ und dürften ihre Meinungen nicht nur nach Umfragen  ausrichten. Am Ende stünden Beschlüsse,  „die in der Sache zukunftsweisend und menschlich nachvollziehbar sind“.

Der Vorsitzende der Grafschafter Senioren-Union, Dr. Johann Hambeck, sprach sich für eine programmatische Ausgewogenheit der politischen Parteien aus. Nicht nur die Belange junger Menschen sollten berücksichtigt werden, sondern auch die Interessen älterer Mitmenschen. Seine Organisation sei bereit, sich an entsprechenden Diskussionen zu beteiligen.

CDU fährt nach Oldenzaal

BAD  BENTHEIM.   Die Bad Bentheimer CDU bietet am Sonntag, 3.Juli, eine Fahrt mit dem „Grenzland Express“ nach Oldenzaal an. Treffpunkt ist um 12.00 Uhr der Bentheimer Bahnhof.  In der niederländischen Nachbarstadt stehen Gespräche über grenzübergreifende Themen auf der Tagesordnung. Die Rückkehr wird gegen 17.00 Uhr sein.

CDU beantragt Sitzung des Finanzausschusses

BAD BENTHEIM.   Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Bad Bentheim hat eine Sondersitzung des Finanzausschusses beantragt.  Sie will Informationen über die finanzielle Situation der Stadt und eine Beratung über die Haushaltsgenehmigung des Landkreises.  Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Günter Alsmeier, erklärte: „Dem Bürger sollte die Haushaltslage klar vor Augen geführt werden, damit er weiß, was auf ihn zukommt.  Gerade die Finanzen sind doch die Grundlage für die politische Handlungsfähigkeit der Stadt.“

"Fragwürdiger Aktionismus"

CDU kritisiert SPD-Äußerungen zur Sporthallenfrage

BAD BENTHEIM.   Die Erklärung der Bad Bentheimer SPD zur Situation der Sporthallen in der Burgstadt hat bei der örtlichen CDU Kritik hervorgerufen.  Der christdemokratische Ortsvorsitzende Heiner Beernink sprach von „fragwürdigem Aktionismus“ und erklärte:  „Dass sich die Sozialdemokraten die alte Forderung der Bentheimer CDU nach einem direkten Ausgleich für den Abriss der Turnhalle Marktstraße nun zu eigen machen, ist zwar grundsätzlich gut, in der Sache aber nichts Neues.“  Nachdem der Landkreis den Neubau einer Kreissporthalle am Burg-Gymnasium aber bereits fest in seiner Finanzplanung berücksichtigt habe, so Beernink, sei die Forderung der SPD überholt und  allenfalls mit der bevorstehenden Kommunalwahl zu erklären.

Auch dass die Gildehauser Armin-Franzke-Halle mittelfristig ersetzt werden müsse, sei keine neue Erkenntnis, sondern in den Ratsgremien „längst gemeinsam festgestellt“ worden.  Allerdings stelle es eine „Augenwischerei“ dar, wenn die SPD meine, eine Finanzierung werde dadurch günstiger, dass man städtische Vermögenswerte veräußere. Gerade die jüngst eingeführte kaufmännische Haushaltsführung helfe,  „diesem Irrtum nicht zu erliegen“.

CDU kritisiert Mehrkosten bei Grundschule

Grundschule wird teurer als versprochen

Der Bau der neuen Grundschule an der Brennereistraße wird fast eine halbe Millionen Euro teurer als versprochen. Das wurde während einer Sitzung des städtischen Schulausschusses deutlich, als ein Fachingenieur eine Liste zusätzlicher Kosten erläuterte. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Hermann Schulze-Berndt sagte:  „Es ist enttäuschend, dass der verabredete Kostendeckel in Höhe von 5,2 Millionen Euro weit überschritten wird. Die Stadtverwaltung kann sich nicht herausreden. Wenn die Mehrkosten wirklich schon 2010 bekannt gewesen wären, wäre es ihre Pflicht gewesen, den Kostendeckel offen und ehrlich anzuheben.“