Herausforderungen gemeinsam angehen

Heiner Beernink

„Am meisten habe ich mich in diesem Jahr darüber gefreut, dass es uns gelungen ist, den SPD-Bürgermeister davon zu überzeugen, seinen finanzpolitischen Kurs zu ändern“, sagte der Vorsitzende der Bad Bentheimer CDU, Heiner Beernink, anlässlich des Jahreswechsels. Noch im Bürgermeister-Wahlkampf vor einigen Monaten hätten Pannen und die SPD die besorgten Hinweise der CDU verharmlost. „Die CDU-Forderungen aus dem Bürgermeisterwahlkampf nach einer Entschleunigung der Stadtentwicklung und Einsparungen auch im städtischen Personaletat werden endlich auch vom Bürgermeister geteilt. Für die Sache gilt: Besser spät als nie!“, so der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Hermann Schulze-Berndt.

Hermann Schulze-Berndt

Immerhin habe die CDU in den vergangenen Wochen den Finger „in die eine oder andere finanzpolitische Wunde der Stadt legen können“,   sodass der SPD-Bürgermeister seine Vorhaben habe überdenken und teilweise zurücknehmen müssen. Als Beispiel nannten Beernink und Schulze-Berndt die geplante „Luxussanierung“ der Bahnhofstraße für 1 Millionen Euro. Nachdem die CDU auf die Unnötigkeit dieser Maßnahme hingewiesen und zudem dem Verlust von sechs Alleebäumen beklagt habe, sei zwar „zurückgerudert“ worden, aber nicht so weit, wie es aus Sicht der Christdemokraten nötig wäre. „Diese Baumaßnahme kann man keinem erklären. Gleichzeitig wollen Bürgermeister und SPD nicht ablassen von ihrer Idee einer Terrassenmaut zu Lasten der Innenstadt-Gastronomen, die weniger als 4.000 Euro Erlös verspricht, aber das Klima in der ohnehin schon leidgeprüften Innenstadt weiter belastet. Für deren Belebung ist das klar kontraproduktiv“ kritisieren die CDU-Ratsmitglieder.

Die beiden Christdemokraten werfen aber auch einen Blick nach vorne. „Wir werden weiterhin, so wie bei der Abstimmung über den Haushalt 2015 geschehen, dem SPD-Bürgermeister und seiner Ratsmehrheit die Hand reichen, um gemeinsam für Bad Bentheim das Beste erreichen zu können“, so Schulze-Berndt.   „Ich würde mir wünschen, dass die SPD erkennt, dass gemeinsame und breite Lösungen gerade in der Kommunalpolitik keine Bedrohung, sondern eine große Chance darstellen“, macht Heiner Beernink deutlich. Die Union stehe in jedem Fall für eine solche Zusammenarbeit auf Augenhöhe zur Verfügung. Die Herausforderungen, vor denen die Stadt stehe, seien groß: „Wir haben große Baustellen nicht nur in der Finanzpolitik und der Stadtentwicklung, sondern auch bei der Frage der Wertschätzung des ehrenamtlichen Engagements in dieser Stadt. Das ist wichtig, denn ohne das Ehrenamt werden wir manche, bislang städtische aber in Zukunft vielleicht nicht mehr finanzierbare, Aufgabe nicht auffangen können. Darüber müssen wir mit den Bürgern ins Gespräch kommen“. Die CDU stehe bereit, diese Herausforderungen anzugehen.