Archiv der Kategorie: Meldungen

Am 24.11. verstarb im Alter von 62 Jahren Hermann Schulze-Berndt. Bis zuletzt engagierte er sich als Vorstands- und Fraktionsmitglied für die Belange der Bürgerinnen und Bürger. Seit vielen Jahren hatte er sich in verschiedenen Ämtern für das Gemeinwohl eingesetzt. Dem Stadtrat gehörte er seit 1991 an, davon 20 Jahre (von 1996 bis 2016) als Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion.  Zudem war er u.a. von 2002-2012 stellvertretender CDU-Kreisvorsitzender und viele Jahre Mitglied des Ortsvorstandes. „HSB“ war ein Vollblut-Kommunalpolitiker, dem die Menschen vor Ort Antrieb und Motivation für sein Handeln gaben. Seine ruhige, ausgeglichene, pointierte Art und seine kenntnisreiche und umsichtige Arbeit reissen eine große Lücke.

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„Wir sind dankbar für das Zeichen der Solidarität in diesen Zeiten“, machten die Bad Bentheimer Gastronomen und Hoteliers deutlich, die sich auf Einladung der CDU zu einem virtuellen runden Tisch per Videokonferenz zusammengefunden haben. Für den CDU-Vorsitzenden Marcel Speker ein selbstverständliches Signal: „Gastronomie und Hotellerie sind eine Schlüsselbranche in Bad Bentheim. Es ist geradezu unsere Pflicht als Politik zu schauen, ob wir mit unseren bescheidenen kommunalen Mitteln irgendwie helfen können.“

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„Wir freuen uns sehr, dass wir jetzt den ersten Sanierungsabschnitt am Nordhorner Weg fertigstellen konnten. Damit konnten wir eine jahrelange CDU-Forderung endlich umsetzen", erklärt der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Heiner Beernink. Und weiter: "Das kann aber nur der erste Schritt sein. Mit der durchgängigen Sanierung verbinden wir auch eine deutliche Steigerung der Verkehrssicherheit. Deswegen war es richtig, hier auch einen finanziellen Investitionsschwerpunkt im städtischen Haushalt zu setzen. Insgesamt müssen wir den Erhalt der bestehenden Infrastruktur auch in der Zukunft nachhaltig in den Blick nehmen.“

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2021 ist Wahljahr in Niedersachsen – auch in Bad Bentheim. Neben dem Stadtrat wird 2021 in Bad Bentheim auch das Amt des Bürgermeisters neu vergeben. Für dieses Amt möchten die drei Ortsverbandsvorstände sowie die drei Fraktionsvorsitzenden der CDU, der GRÜNEN und der FDP in Bad Bentheim den Bentheimer Bürgern in 2021 eine echte Wahl bieten. Hierfür haben die Ortsverbände zuerst selbstständig, später dann auch gemeinsam Gespräche geführt, um den besten Kandidaten/die beste Kandidatin für das Bürgermeister-Amt zu finden. Die Wahl der drei Ortsvorstände fiel schließlich auf Kathrin Geerdes.

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Knapp 24.000 € aus Bundesmitteln gibt es für das Unabhängige Jugendhaus Treff 10 in der Bad Bentheimer Kirchstraße als Zuschuss für die dort geplanten Umbaumaßnahmen. Diese Nachricht überbrachte jetzt der Grafschafter CDU-Bundestagsabgeordnete Albert Stegemann jetzt gemeinsam mit dem Bad Bentheimer CDU-Vorsitzenden Marcel Speker und Vorstandsmitglied Hans-Gerd Sanders.

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Im Rahmen seiner traditionellen Sommertour machte der niedersächsische Finanzminister und Grafschafter Landtagsabgeordnete Reinhold Hilbers auch wieder Station in Bad Bentheim. Nach einer Outdoor-Sprechstunde auf dem Pariser Platz ging es mit dem Fahrrad zum Tribünen-Neubau des SV Bad Bentheim. Anschließend sprach Hilbers auf der Burg mit örtlichen Gastronomen und Berherbungsbetrieben über die Auswirkungen der Coronakrise bevor es über das Sandsteinmuseum und einem kurzen Exkurs zum Batavia-Tor zum Abschluss bei einer Grillwurst zur Freilichtbühne ging.

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"Aufmerksame Nachbarn sind die beste Alarmanlage", sagte die Leiterin der Polizeiinspektion Emsland/ Grafschaft Bentheim, Nicola Simon, jetzt beim Neujahrsempfang der CDU Bad Bentheim. In ihrem Vortrag ging sie auch auf die jüngste Einbruchserie in Bentheims Osten ein und gab den rund 60 Besuchern aus Bürgerschaft, Vereinen und Partei praktische Tipps für die Sicherheit der eigenen Wohnung. Zuvor hatte der Bad Bentheimer CDU-Vorsitzende die Anwesenden begrüßt und das Jahresmotto aus dem vergangenen Jahr wieder aktualisiert: "Der gesellschaftliche Zusammenhalt bleibt auch in 2020 die Herausforderung für alle politisch Tätigen – sowohl in der Absage an radikale politische Ansätze als auch im tatsächlichen kommunalpolitischen Handeln", so Speker.

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Ein Schulstandort zwischen den Stadtteilen ist beharrlich von Bürgermeister Dr. Pannen – obwohl erklärtes Ziel der Mehrheitsgruppe aus CDU und FDP im Rat – nicht in den Investitionsplan aufgenommen worden. Das wurde nun in der jüngsten Sitzung des Finanzausschusses korrigiert: CDU und FDP haben bei Enthaltung der Grünen und Gegenstimmen der SPD eine neue Prioritätenliste der langfristigen städtischen Investitionen bis 2030 beschlossen. Darin vorgesehen sind auch 13 Millionen Euro an städtischen Geldern für einen Schulneubau für Haupt- und Realschule zwischen den Stadtteilen. Weitere Fördergelder werden das Investitionsvolumen insgesamt erhöhen.

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Mit einiger Verwunderung hat die CDU die Äußerungen der Stadt zur Beschilderung der Südstraße und des Ausbaus des Huckels am Berliner Ring zur Kenntnis genommen. "Wenn die Stadt argumentiert, dass die Parkverbotsschilder zunächst "richtlinienkonform" an der Straßenseite aufgestellt worden seien, muss man sich schon fragen, wieso sie jetzt doch an der Grundstücksseite platziert werden konnten", wundert sich der Bad Bentheimer CDU-Vorsitzende Marcel Speker. Es sei vorhersehbar gewesen, dass die unterschiedlichen Positionierungen zu Problemen führen würden.

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"Die Sanierung des Fußwegs an der Südstraße ist insgesamt gut gelungen. Lediglich der Huckel an der Einmündung des Berliner Rings bereitet uns Bauchschmerzen", erklärt der baupolitische Sprecher der Bad Bentheimer CDU-Fraktion, Focko Wintels. Im Rahmen eines Ortstermins machte er sich mit der am Berliner Ring wohnhaften Ratsfrau Laura Fischer und dem Bad Bentheimer CDU-Vorsitzenden Marcel Speker ein Bild von der Situation.

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