Sicherheitspolitische Diskussion / In den Gedanken bei den Opfern von Barcelona und Cambrils

"Während wir über die Herausforderungen der Sicherheitspolitik am Beispiel von Nordkorea diskutieren, kamen die ersten Meldungen der schrecklichen Terroranschläge von Spanien auf die Handys", berichtete der CDU-Vorsitzende Marcel Speker von der Veranstaltung "Talk am Tisch" am vergangenen Donnerstag Abend im Restaurant La Vita in Bad Bentheim. "Unsere Gedanken sind bei den Opfern von Barcelona und Cambrils sowie bei deren Angehörigen", sagte Speker. Der schreckliche Vorfall habe erneut deutlich gemacht, dass absolute Sicherheit in einer freien Gesellschaft nicht hergestellt werden könne.

Die Bedrohungslage durch den Terrorismus könne man mit territorialen Bedrohungen, die von anderen Staaten ausgehen, nicht vergleichen. Die notwendigen Antworten, die man als Staat darauf geben müsse, seien daher nicht "entweder – oder", sondern "sowohl – als auch". Und so waren sich die Anwesenden bei der Diskussionsveranstaltung einig, dass es falsch wäre sich nur einem von beiden Bedrohungsszenarien zuzuwenden.

Während die Geheimdienste und die Polizei für die Terrorabwehr zuständig seien, müsse die Bundeswehr in die Lage versetzt werden, wirksame Abschreckung in Kooperation mit den Bündnispartnern leisten zu können. "Auch, wenn es jetzt nicht direkt danach aussieht oder die Bedrohung weit weg erscheint – die territorialen Aggressionen haben im europäischen Umfeld in den letzten Jahren und Monaten wieder zugenommen. Darauf müssen wir reagieren, wenn wir das gute Leben, das wir ohne Zweifel genießen können, auch weiter sichern möchten", so Speker.

Er sprach sich ausdrücklich dafür aus, das seinerzeit auch vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mitgetragene Ziel der Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 2 % des jeweiligen Bruttoinlandsprodukt als Maßgabe nicht aus dem Auge zu verlieren. Es gebe, so Speker, keine günstigere und effektivere Alternative, um die nationale Sicherheit dauerhaft zu organisieren als die in der Solidarität des nordatlantischen Bündnisses: "Daher sollten wir uns hier nicht einseitig von gemeinsamen Beschlüssen wieder entfernen", so Speker. Wenn die SPD und Martin Schulz mit diesem Thema nun Wahlkampf machen wollten, dann sei das gleichermaßen bedauerlich wie verantwortungslos.